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Mai 2019
Wichtiger Wahltag: 26. Mai 2019 !!!
Wir wählen:
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9. Mai 2019 



Innovativ im Umweltschutz - CDU informiert sich bei der Firma Graf




Große Bandbreite unserer Gesellschaft:

22 Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste der CDU
für den Gemeinderat Teningen


Gemarkung
                                                          Teningen
Nominierungsversammlung im "Rebstock" in Bottingen:
Ute Haas, die Vorsitzende des Teninger CDU-Gemeinde-verbandes, freut sich, dass die CDU 22 Persönlichkeiten gewinnen konnte, die sich für die Gemeinde und die Teninger Bevölkerung engagieren wollen.
 
So sind die Kandidatinnen und Kandidaten:
      • In der Gemeindepolitik Erfahrene und auch Junge
      • Aus allen Bevölkerungsgruppen
      • Aus allen Ortsteilen
      • Erfreulich viele Frauen

Das ist die Liste der Bewerberinnen und Bewerber
für d
ie Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019:

Nr.
Name
Beruf          
Alter
Ortsteil
1
Dr. Peter Schalk
Ingenieur
55
K
2
Michael Gasser
Kfz-Sachverständiger
45
T
3
Christian Bader
Dipl.-Verwaltungswirt
40
T
4
Lena Grodel
Industriekauffrau
26
K
5
Bettina Uhlig
Träger/Leitung Kinderkrippe
34
N
6
Michael Kuri
Unternehmer
52
H
7
Markus Kersting
Betriebswirt
47
B
8
Rainer Engler
Maschinenbautechniker 54
T
9
Julia Blümel
Marketingassistentin
37
T
10
Inga Krumrey
Verwaltungsbeamtin
50
K
11
Maik Uhlig
Fotograf und Grafiker
45
N
12
Adrian Stocker
Handesvertreter
34
H
13
Philipp Reuker
Selbstst. IT-Dienstleister
37
N
14
Melissa Dörr
Auszubild. Erzieherin
18
N
15
Andreas Schneider
Fahrzeugbauer
68
H
16
Stefan Engler
Landwirtschaftsmeister
52
K
17
Mariella von Teuffel
Krankenschwester
60
N
18
Anton Früh
Medizinstudent
28
N
19
Sanja Fritz
Kindergartenleiterin
28
T
20
Dieter Arnold
Realschullehrer i. R.
75
T
21
Ute Haas
Dipl.-Betriebswirtin
53
L
22
Harry Lay
Techniker
54
T

Ortsteil:
T = Teningen, K = Köndringen, N = Nimburg, H = Heimbach, B = Bottingen, L = Landeck








Auch der Kreistag des Kreises Emmendingen
wird am 26. Mai 2019 neu gewählt!

Diesen Link anklicken, um die Kandidatinnen und Kandidaten zu sehen und ihre Ziele:

Die Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreis VII

Der Wahlkreis VII umfasst Teningen, Sexau, Malterdingen und Freiamt. Wir freuen uns, Ihnen unsere Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen zu können.



14.3.2019

Schöne Einblicke in die Schaltstelle Europas.
Teninger CDU besuchte das Europaparlament in Straßburg.


Gerade in dieser Zeit der ständigen Brexit-Berichte will der Teninger CDU-Ge-meindeverband die positive Bedeutung der Europäischen Union unterstreichen. Dem Angebot einer Informationsfahrt nach Straßburg folgte eine nette Schar nicht nur aus CDU-Mitgliedern.


Die Teninger Besuchergruppe vor den Flaggen der Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union in Straßburg


Mit dem Bus ging es Mitte März zum Europäischen Parlament. Schon das riesige runde Gebäude mit Stahl- und Glasfassaden beeindruckte die Besuchergruppe. Der junge Assistent vom Büro des Europaabgeordneten Dr. Andreas Schwab, Kevin Mägerle, geleitete die Teninger duch das Gewirr der langen Gänge und gab interessante Erklärungen. Im einem Sitzungssaal für Abgeordnete erläuterte Andreas Schwab die Arbeit und das Wirken dieses Europäischen Parlamentes. Positive Ergebnisse gebe es in großer Zahl, wie gerade das 20-jährige Jubiläum der deutsch-französichen Zoll- freiheit oder die vorbildliche Zusammenarbeit der Polizei in unserer Region über die Grezen hinweg. Diese europäische Zusammenarbeit diene der Wirtschaft und der ganzen Bevölkerung. Der Abgeordnete Schwab ging auf verschiedene Fragen der Besucher ein, wie das neue Urheberrecht, bevor diese eine Sitzung des Parlamentes besuchten. Es war schon etwas Besonderes, dieses große Rund der 751 Abge- ordneten zu erleben. Gerade war man zur Stunde der Abstimmungen gekommen. Überraschend war das Tempo, in dem ein Antrag nach dem anderen im Minutentakt abgehandelt wurde. Diese Anträge waren natürlich vorher in Sitzungen schon ausführlich diskutiert worden.

Die CDU-Vorsitzende Ute Haas bedankte sich auch im Namen der übrigen Besucher aus Teningen bei den Herren Schwab und Mägerle mit Fläschchen mit Teninger Rebensaft. Zum Mittagessen ging´s dann in das Restaurant in dem eigentlich hübschen Parque d´Orangerie in Straßburg. Das war das einzige nicht so Schöne an diesem erlebnisreichen Tag: Das Regenwetter trübte etwas den Spaziergang am Storchengehege vorbei zum See. Dafür schmeckte das Essen umso besser und die Heimfahrt bot noch anregende Gespräche im Bus.

  Einige Impressionen aus Straßburg:



1. Das "unvollendete" Gebäude des Parlamentes: die Architekten drücken mit diesem "Loch" das
    
noch unvollendete Europa aus.
2.
Kevin Mägerle begrüßt die Teninger Gruppe am Eingang.
3.
Kevin Mägerle erläutert im Sitzungsraum das Programm.
4.
Dr. Andreas Schwab MdEP begrüßt seine Gäste aus Teningen und erläutert kurz die Arbeit des
    Europäischen Parlamentes.
5.
Ein Blick in den Plenarsaal des EU-Parlamentes von der Besuchertribüne aus.
6.
Manfred Weber, der Fraktionsvoritzende der EVP, in der vordersten Reihe.
7.
Andreas Schwab im Plenarsaal bei der Abstimmung: Hand am Drücker!
8.
Das Mittagessen im Parc de l´Orangerie nach dem Regenspaziergang.
9. Die Teninger Besuchergruppe vor den EU-Flaggen.




29.1.2019
Haushalt der Gemeinde Teningen für 2019:
Rede des Franktionssprechers Dr. Peter Schalk

Mit klaren und deutlichen Worten zog der Fraktionssprecher der CDU im Gemeinderat zur Verabschiedung des Haushalts der Gemeinde Bilanz und zeigte für die anstehenden Probleme die Richtung.

Dabei geht es vor allem um den sinnvollen Einsatz des zur Verfügung stehenden Geldes. Die CDU im Teninger Gemeinderat zeigt auf, wo die Gemeindeverwaltung unterstützt werden muss und welche Forderungen die CDU an sie stellt. Auch eigene Anträge wurden eingebracht.

Die wichtigsten angesprochenen Punkte sind:
  • Schulentwicklung
  • Sanierung des Rathauses
  • Schulturnhalle Köndringen
  • Kindergärten
  • Wohnungsbau
  • Innerortsentwicklung im Kernort
  • Infrastruktur und Digitalisierung
  • Unechte Teilortswahl

Wer diese Rede liest, hat einen Überblick, was in Teningen im Jahr 2019 vorangebracht wird. >>> Hier der ganze Wortlaut!  (Lesezeit. ca. 8 Minuten)



15.10.2018

Teninger Ortsteile sind nun besser integriert!
Einfaches und gerechtes Wahlsystem für die
kommenden Gemeinderatswahlen


Beim Bürgerentscheid zur unechten Teilortswahl stimmte die große Mehrheit der Wähler FÜR die Abschaffung dieses komplizierten Wahlsystems.

Die Frage: Sind Sie für die Abschaffung der unechten Teilortswahl
und die Reduzierung auf 22 Gemeinderatssitze,
wurde so beantwortet:





Traurig ist lediglich die geringe Wahlbeteiligung von nur 32,2 %.
Da hatten wir mal die Gelegenheit, direkte Demokratie zu praktizieren, und...
Schade!


20.9.2018

Wahl zur Abschaffung der unechten Teilortswahl
bei der Gemeinderatswahl:

Am 14. Oktober unbedingt wählen gehen!



Bei der Infoveranstaltung in der Winzerhalle informierte vor allem Professor Fleckenstein über die Vor- und Nachteile der Unechten Teilortswahl.
Dieses 1975 eingeführte komplizierte Wahlverfahren bei der Gemeinderatswahl
sollte nur ein Übergang sein,
bis die Ortsteile in die Gesamtgemeinde integriert sind.
Sie sind es! Das ist einhellige Meinung aller.

Am 14. Oktober ist die Abstimmung über dieses Wahlverfahren,
das dann nächstes Jahr am 26. Mai 2019 bei der Gemeinderatswahl
angewendet wird.
Ja zur Abschaffung dieses ungerechten und verzerrenden Systems
oder eben nicht?
Die Mehrheit alleine bei der Abstimmung genügt aber nicht.
Für die Abschaffung - wenn das die Mehrheit will - müssen mindestens
20 Prozent der Stimmberechtigten sein!
Das müssten mindestens 1935 Wähler in der Gemeinde sein, die Ja ankreuzen.

Also sich nicht auf die anderen verlassen, sonders selber wählen!

Bürgermeister Hagenacker ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf,
auf jeden Fall zur Wahl zu gehen. Auch Briefwahl ist möglich!

Wir müssen diese Gelegenheit zur direkten Demokratie nutzen!
Eine hohe Wahlbeteiligung als Zeichen für unseren Bürgersinn.
Wir haben es in der Hand!


30.8.2018
Nachruf

Wir trauern um unser Ehrenmitglied

Siegfried Grafmüller



Siegfried Grafmüller starb am 28. August 2018 im Alter von 92 Jahren. Zeit seines Lebens war der bodenständige Köndringer Bürger auch um das Wohl der Gemeinde besorgt. Er setzte sich unermüdlich für die politische Gemeinde und seine Kirchengemeinde ein.

Er war Mitbegründer des Köndringer CDU-Ortsverbandes. Mit 33 Jahren wurde er in den Köndringer Gemeinderat gewählt. Nach der Gemeindereform 1975 war er ununterbrochen als CDU-Vertreter im Teningern Gemeinderat bis zu seinem Ausscheiden 1999. So diente er der Gemeinde 40 Jahre als verantwortungsvoller Bürger tatkräftig und zupackend zum Wohle aller. Seine geradlinige, direkte und überzeugende Art wurde allseits geschätzt.
Diese nachhaltige Verbundenheit mit der Gemeinde war stets an den christlichen Werten orientiert.
In Anerkennung seiner Verdienste ernannte ihn die CDU im Jahre 2009 zu ihrem Ehrenmitglied.
Die Teningern CDU verdankt Siegfried Grafmüller viel und verneigt sich vor dieser überragenden Persönlichkeit. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Unser Mitgefühl gilt seinen Kindern und ihren Familien.


2.7.2018
Wolfgang Schäuble und Peter Weiß ehren Siegfried Spürgin
  Ein außerordentliches und einmaliges Ereignis im parteipolitischen Geschehen in Deutschland war das Zusammentreffen des bisherigen Teninger Schatz-meisters der CDU, Siegfried Spürgin, und des ehemaligen "Schatzmeisters" von Deutschland, Wolfgang Schäuble, im Reichstagsgebäude in Berlin. Bei einer politischen Bildungsreise, organisiert vom Bundestagsabgeordneten Peter Weiß, kam es zu dieser denkwürdigen und für Spürgin überraschenden Begegnung.

  Der ehemalige Bundesfinanzminister und amtierende Bundestagspräsident, Dr. Wolfgang Schäuble, hatte extra die Plenarsitzung für diese Begegnung mit der Teninger Delegation verlassen. Er würdigte Spürgin für seine langjährige Amtszeit als Schatzmeister des CDU-Gemeindeverbandes Teningen und verlieh ihm in Anerkennung dieser Tätigkeit und mit großem Dank eine Ehrenurkunde. Siegfried Spürgin war bis Mai dieses Jahres nachweislich der amtsälteste ehrenamtlich tätige Schatzmeister der CDU Deutschlands und sah alle Finanzminister auf Bundesebene während seiner Amtszeit kommen und gehen.



Die Teninger Abordnung im Reichstag in Berlin. Vorne Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der geehrte Siegfried Spürgin. Dahinter (von links) der stellvertretende Vorsitzende Maik Uhlig, der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß, die neue CDU-Vorsitzende Ute Haas und ihr Vorgänger Gerd Winterbauer.

Foto: Maik Uhlig


15.6
.2018


Abschaffung der unechten Teilortswahl? Ja oder nein.
Die CDU will die Fakten sprechen lassen.

Der CDU-Gemeindeverband befasste sich mit dem derzeit viel diskutierten Thema der unechten Teilortswahl (UTW) zum Gemeinderat.

Vielen Bürgerinnen und Bürgern sei diese starre und unübersichtliche UTW unverständlich, meint Klaus Steurer, der viele Jahre im Wahlausschuss der Gemeinde tätig war. Deshalb wäre ein Wahlsystem notwendig, das einfacher sei, bürgerfreundlicher, gerechter, für die Kandidatenfindung der Parteien positiver und insgesamt transparenter. Die Wahlbeteiligung werde sich dann sicherlich erhöhen und es gebe weniger ungültige Stimmen.

Die Vorstand der CDU ist nun übereingekommen, zum Bürgerentscheid, der wohl im Oktober oder November durchgeführt wird, keine direkte Empfehlung auszusprechen. Man wolle die Fakten über das Wahlsystem darlegen und dann die Wählerinnen und Wähler selbst entscheiden lassen.

Den ganzen Bericht lesen >>>



4.5.2018

Ute Haas neue Vorsitzende -

Gerd Winterbauer und Siegfried Spürgin:

23 und 46 Jahre für die Teninger CDU


Der CDU-Gemeindeverband hat eine neue Vorsitzende. Ute Haas aus Landeck wurde auf der Mitgliederversammlung im "Rebstock" in Bottingen einhellig für die nächsten zwei Jahre zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Gerd Winterbauer an, der aus Altersgründen nicht mehr kandidierte. Ebenso verjüngt wurde das Amt des Schatzmeisters. Der langjährige Amtsinhaber Siegfried Spürgin legte die Kasse in die jüngeren Hände von Philipp Reuker aus Nimburg, der einstimmig von den Mitgliedern gewählt wurde. Auch mit einem einstimmigem Votum wurde Maik Uhlig aus Nimburg das Amt des ersten stellvertretenden Vorsitzenden übertragen. Dieter Arnold stellte sich weiterhin als Schriftführer und Pressebeauftragter zur Wahl, was die Mitglieder einstimmig bestätigten. Die Wahlleitung hatte in dieser alle zwei Jahre stattfindenden Hauptversammlung die stellvertretende CDU-Kreisvorsitzenden Birgit Veith souverän durchgeführt.


Nach der Wahl - von links: Raimund Gehring, Wahlleiterin Birgit Veith, Siegfried Spürgin, Andreas Schneider, Peter Schalk, Maik Uhlig, Gerd Winterbauer, Ute Haas, (hinten) Martin Schneider, Dieter Arnold, Peter Weiß MdB, Werner Schulz und Bettina Uhlig.

Der Bundestagsabgeordnete Peter Weiß war extra zu dieser Versammlung gekommen, um besonders "die zwei alten Haudegen" Gerd Winterbauer und Siegfried Spürgin zu ehren. In seiner emotionalen und sehr persönlichen Ansprache würdigte er die Verdienste Winterbauers in 23 Jahren als Vorsitzender. Er sei immer ein Mann der klaren Worte gewesen. Den Abgeordneten habe er zu verschiedenen Anlässen "kommen lassen". Andererseits konnte sich Peter Weiß auf die Teninger CDU verlassen, wenn er in Teningen Veranstaltungen durchführen wollte. Vertrauensvolle und persönliche Gespräche prägten die gegenseitigen Beratungen und Beziehungen. Er dankte dem scheidenden Vorsitzenden für seine lange Amtszeit, die nicht selbstverständlich sei.



Als etwas ganz Besonderes und Einmaliges würdigte Peter Weiß die langjährige Arbeit von Siegfried Spürgin für die CDU. Kein Schatzmeister in ganz Deutschland habe so lange dieses Amt ausgefüllt. Peter Weiß habe sich extra in der CDU-Zentrale in Berlin diesen Sachverhalt noch einmal bestätigen lassen. Denn seit der Gründung der CDU in Teningen im Jahre 1972, also vor 46 Jahren, ist der ehemalige Bankangestellte Siegfried Spürgin der längstgediente Schatzmeister der CDU in Deutschland. Er habe immer mit Sorgfalt und zur vollen Zufriedenheit die Kasse geführt.

Peter Weiß sprach ein herzliches Dankeschön persönlich und im Namen der CDU den beiden aus und lud sie zu einem viertägigen Besuch in die Bundeshauptstadt ein. Er wies auf die Geschichte des Teninger CDU-Verbandes hin. Das alte Bild einer SPD-Hochburg Teningen gebe es schon lange nicht mehr. Auch Dank der Aktivitäten solcher Vorstandsmitglieder. Peter Weiß wünschte der CDU in Teningen eine glückliche und großartige Zukunft und gratulierte dem neuen Vorstand zu ihren Ämtern. Für die Kreis-CDU dankte die stellvertretende Kreisvorsitzende Birgit Veith dem scheidenden Vorsitzenden für die immer sehr zuverlässige und loyale Arbeit in den vielen gemeinsamen Jahren.

Die neue Vorsitzende Ute Haas ermutigte die Mitglieder, sich lebendig in die Parteiarbeit einzubringen und forderte alle zu aktiver Mitarbeit auf. Als erste Amtshandlung überreichte sie ihrem Vorgänger die Urkunde zum Ehrenvorsitzenden. Außerdem erhielt Andreas Schneider für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der CDU eine Urkunde.

Die Wahlergebnisse für den neuen Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes: Vorsitzende: Ute Haas. Erster Stellvertreter: Maik Uhlig. Weitere Stellvertreter: Andreas Schneider, Werner Schulz, Gerd Winterbauer. Schatzmeister: Philipp Reuker. Schriftführer und Beauftragter für Presse und Internet: Dieter Arnold. Beisitzer: Raimund Gehring, Peter Schalk, Martin Schneider, Siegfried Spürgin, Bettina Uhlig. Rechnungsprüfer: Ullrich Lorenz, Hannes Lockenwitz.

4.5.2018


Rechenschaftsberichte über die letzte Amtsperiode


Bei dieser Mitgliederversammlung am 4. Mai 2018 gab der Vorstand seinen Rechenschaftsbericht über die letzte Amtsperiode ab.
Der scheidende Schatzmeister Siegfried Spürgin und der bisherige Vorsitzende Gerd Winterbauer zogen Bilanz über die letzten fast drei Jahre. Außerdem berichtete der CDU-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat Dr. Peter Schalk über die allgemeinen Ziele der CDU im Gemeinderat.



24.4.2018

Einladung zur Mitgliederversammlung mit

Neuwahlen


Die Teninger CDU
lädt alle Mitglieder ein zur Jahreshauptversammlung
am Freitag, den 4. Mai 2018
, um 19 Uhr im "Rebstock" in Bottingen.

Die Tagesordnung umfasst
1. Bericht des Schatzmeisters
2. Bericht der Rechnungsprüfer
3. Rechenschaftsbericht des Vorstandes
4. Aussprache über die Berichte
5. Entlastung des Vorstandes
6. Bericht der Gemeinderatsfraktion
7. Wahl eines Wahlleiters/einer Wahlleiterin
8. Neuwahl des Vorstandes
a) Vorsitzende/r, b) 1. Stellvertreter/in, c) 3 weitere Stellvertreter, d) Schatzmeister,
e) Schriftfrührer/in, f) Beauftragte/r für Öffentlichkeitsarbeit, g) 6 Beisitzer

9. Neuwahl der Rechnungsprüfer/innen
10. Verschiedenes



16.4.2018

Wozu noch die unechte Teilortswahl?

Unmittelbar nach der vergangenen Kommunalwahl 2014 haben sich die CDU-Gemeinderäte und der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes Teningen mit dem Thema ungültige Stimmzettel und ungültige Stimmen auseinandergesetzt. Insbesondere in den kleineren Wohnbezirken gab es besonders viele ungültige Stimmen und nicht vergebene Stimmen, wie zum Beispiel in Landeck 24 % oder Heimbach sogar 26 %. Die unechte Teilortswahl als Sonderregelung ist komplizierter für den Wähler und erheblich aufwendiger bei der Wahlauszählung. Deshalb haben in den letzten Jahren viele Gemeinden in Baden-Württemberg dieses Sonderwahlsystem abgeschafft. Im Ergebnis plädiert die CDU-Fraktion mehrheitlich für die Abschaffung der unechten Teilortswahl:
  • Vor 50 Jahren wurde die Gebietsreform in BaWü begonnen, um leistungsfähigere Gemeinden zu schaffen. Die unechte Teilortswahl sollte den Übergang in die Gebietsreform begleiten, war aber nicht als Dauerlösung gedacht und eingerichtet.

  • Mit jeder ungültigen Stimme geht der Wählerwille verloren zusätzlich zu der eigentlich enttäuschenden, geringen Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen.

  • Bei einer Abschaffung der unechten Teilortswahl bleiben Ortschaftsverwaltung und Ortschaftsrat in Heimbach trotzdem bestehen. Beide Einrichtungen kann nur der Ortschaftsrat selbst abschaffen. Es ist nicht die Absicht der CDU Teningen, Ortschaftsrat, Ortsvorsteher und Ortsverwaltung in Heimbach in Frage zu stellen.

Die CDU-Fraktion macht keine Politik gegen oder an den Ortsteilen vorbei, sondern hat die Belange und das Wohl der Gesamtgemeinde im Blickfeld. Viele Aufgabengebiete wie Kindergärten, Schulen, Infrastruktur wie Ver- und Entsorgung funktionieren nur im gemeinschaftlichen Verbund. Die Heimbacher CDU-Ortschaftsräte und Vorstandsmitglieder vertreten zur Abschaffung der unechten Teilortswahl die gegenteilige Auffassung, die auch im einstimmigen Beschluss des Ortschaftsrates vom 15.01.2018 zum Ausdruck kam. Unterschiedliche Meinungen sind aber ein wesentlicher Bestandteil einer Demokratie.

Für die Gemeinderatsfraktion der CDU

Dr. Peter Schalk



8.3.2018

Ute Haas Delegierte für die Europawahl

Bei der letzten Kreis-Mitgliederversammlung in Herbolzheim haben die CDU-Mitglieder des Kreises auch die fünf Delegierten für die Landesvertreter-versammlung am 2. Mai 2018 zur Aufstellung der Landesliste für die Wahl zum 9. Europaparlament gewählt. Die Europawahl wird voraussichtlich am 26. Mai 2019 stattfinden.
Aus dem CDU-Gemeindeverband Teningen wurde Ute Haas gewählt.
Herzlichen Glückwunsch!

Die anderen vier Delegierten sind: Peter Weiß, MdB, Emmendingen; Eugenia Singler, Riegel; Cornelia Held, Herbolzheim und Birgit Veith, Denzlingen.


Nachruf

Wir trauern um unser Mitglied und unseren Freund

Martin Weiler

Martin Weiler

Allzu früh ist er am 27. Januar 2018 im Alter von 59 Jahren verstorben.
Er war seit 2004 Gemeinderat der Teninger CDU-Fraktion. Mit seinem geradlinigen Wesen und seiner aufrichtigen Art verkörperte er die Werte unserer Partei und diente unserer Gemeinde - tatkräftig, zupackend und immer freundlich.

Mit Martin Weiler verlieren wir einen engagierten, hilfsbereiten und stets verlässlichen Demokraten und werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Seiner Frau und der ganzen Familie Weiler gilt unsere aufrichtige und herzliche Anteilnahme.

   Für den CDU-Gemeindeverband                        Für die CDU-Gemeinderatsfraktion
   Gerd Winterbauer                                              Dr. Peter Schalk



29.10.2017
CDU Teningen fordert:
600 Abgeordnete im Bundestag sind genug!

Bei ihrer Sitzung nach der Bundestagswahl besprach der Vorstand der Teninger CDU die Zusammensetzung des neuen Parlamentes. Dem neuen Bundestag gehören 709 Abgeordnete an. Das ist der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik. In der ersten Wahl nach der Jahrtausendwende hatte der Bundestag noch 603 Abgeordnete. Nach China ist er nun das größte Parlament aller Staaten der Erde!

Diese Vergrößerung des Bundestages kommt durch die zahlreichen Überhangs- und Ausgleichsmandate. Wegen des bestehenden Wahlrechtes hat das Bundesverfassungsgericht diese gefordert.
 
Die CDU Teningen fordert deshalb ihren Bundestagsabgeordneten Peter Weiß und die Fraktionskollegen auf, entsprechende Initiativen zu ergreifen, um das Wahlrecht zu ändern.

Denn ein Abgeordneter verursacht pro Monat Kosten von rund 35 700 Euro. Also wird der Steuerzahler für zusätzliche einhundert Abgeordnete mit über 42 Millionen Euro pro Jahr belastet. Dazu kommen noch die Reisekosten und allgemeine Verwaltungskosten.

Außerdem mussten im Bundestag zusätzliche Sitzplätze geschaffen werden.
Es drängt sich die Frage auf: Machen mehr Mandate wirklich auch eine bessere Bürgervertretung? Arbeitet der Bundestag mit so vielen besser?

Keinesfalls soll hier eine Politikverdrossenheit oder Pauschalkritik erzeugt werden.

Aber die CDU Teningen ist der Meinung, dass die reguläre Anzahl von 598 Abgeordenten in den 299 Wahlkreisen in Deutschland reicht!

Sie fordert Regierung und Parlament auf, in der kommenden Legislaturperiode das Wahlrecht entsprechend zu ändern.