Christlich
Demokratische Union Deutschlands |
|||||
Gemeindeverband Teningen |
|||||
StartseiteKontaktImpressum | |||||
|
28. Juni 2014
Die CDU fragt: Unechte
Teilortswahl die Ursache für In der vergangenen Woche hat
sich der Vorstand des CDU-Gemeindeverbandes
Teningen mit den CDU-Gemeinderäten und auch
den Kandidaten der Kommunalwahl zu einer
Arbeitssitzung getroffen. Dabei ging es um
die Nachbetrachtung der Kommunalwahl
Teningen. Im Vorfeld hatte Dieter Arnold die
Ergebnisse der Kommunalwahl aufbereitet und
in der Sitzung vorgestellt. Demnach gab es
bei einer Wahlbeteiligung von gut 59 % rund
4,2 % ungültige Stimmzettel. „Man muss aber
beachten, dass auf den gültigen Stimmzetteln
in Gesamt-Teningen zusätzlich rund 18 %
ungültige Stimmen abgegeben wurden“, betonte
Dieter Arnold. „Das heißt, dass knapp 22.000
Stimmen auf den Stimmzetteln ungültig oder
nicht vergeben sind. Insbesondere in den
kleineren Wohnbezirken gab es besonders
viele ungültige Stimmen, wie zum Beispiel
in Landeck 24 % oder Heimbach sogar 26
%." „Die unechte Teilortswahl als
Sonderregelung ist komplizierter für den
Wähler und erheblich aufwendiger bei der
Wahlauszählung“, resümierte Gerd
Winterbauer. Deshalb hätten in den letzten
Jahren viele Gemeinden in Baden-Württemberg
dieses Sonderwahlsystem abgeschafft. „Warum
wird an dem Wahlverfahren festgehalten, wenn
es schwierig für alle Beteiligte ist?“,
wollte Inga Krumrey wissen. „Mit jeder
ungültigen Stimme geht der Wählerwille
verloren zusätzlich zu der eigentlich
enttäuschenden, geringen Wahlbeteiligung“,
stellte Dr. Peter Schalk heraus. In der Versammlung entwickelte
sich eine lebhafte Diskussion um das
schwierige Wahlverfahren, wobei niemand
einen Schnellschuss zur Abschaffung der
unechten Teilortswahl befürwortet. Vielmehr
gehe es zunächst um die Aufarbeitung der
Gründe für die ungültigen Stimmen. Ein weiterer Gesprächspunkt war die Wahlbeteiligung der Jungwähler ab 16 Jahren. Diese neue Wählergruppe und ihr Verhalten dürfe nach der Wahl nicht einfach ignoriert werden. Denn gerade im Vorfeld der Wahl galt dieser Gruppe ein besonderes Augenmerk, das man jetzt auch gerne bestätigt haben möchte. Im
Ergebnis wurde beschlossen, dass die
CDU-Fraktion eine Anfrage an die
Gemeindeverwaltung stellt: |
||||
©CDU Teningen |